Barack Obamas außenpolitische Pläne für China und Asien

Der 44. US-Präsident Barack Obama hat während seines Wahlkampfes versprochen neue Partnerschaften in Asien zu etablieren. Sie sollen sich in einem effektiveren Rahmen befinden und weiter gehen als bilaterale Absprachen, gelegentliche Treffen und Ad-hoc-Vereinbarungen wie die Sechs-Parteien-Gespräche mit Nordkorea. Die bisherigen festen Beziehungen mit den Alliierten Japan, Südkorea und Australien sollen gepflegt werden. Es soll daran gearbeitet werden eine Infrastruktur aufzubauen, um mit ostasiatischen Ländern, die Stabilität und Wohlstand zum Ziel haben, besser zusammen zu arbeiten. Es soll sicher gestellt werden, dass China sich an die internationalen Regeln hält.

„Chinas Aufstieg bietet große Gelegenheiten, er stellt aber auch große Herausforderungen dar. Es ist entscheidend, dass die USA alles tut was es kann um zu sichern, dass Chinas Aufstieg friedlich ist. Wenn der Aufstieg friedlich bleibt, sollte die USA Chinas kontinuierliches Auftauchen und Chinas Wohlstand willkommen heißen.“ (Barack Obama am 23.5.2007)

Obamas Plan China aktiv in Anspruch zu nehmen
Im Abriss seiner Pläne für China sagt Obama, dass er China nicht dämonisieren wird, weil er die Herausforderungen der Entwicklung in China selbst, versteht. Ebenso weiß er um die Bedeutung von konstruktiven Beziehungen, um Frieden und Prosperität zu fördern. Obama ist davon überzeugt, dass es für die Beziehung der USA und China am besten sei, wenn China noch tiefer in das internationale System eingebunden wird und die Arbeit mit China auf geteilten politischen, wirtschaftlichen, ökologischen und sicherheitstechnischen Zielen beruht.

Wachsam in Bezug auf Chinas militärische Entwicklung
Nichtsdestotrotz mahnt er, dass man sehr aufmerksam sein müsse, um Chinas militärische Modernisierung und Beziehung mit Taiwan im Auge zu behalten. Man müsse alles tun um zu garantieren, dass Chinas Aufstieg friedlich bleibt. Das bedeutet, dass das amerikanische Militär das stärkste der Welt bleiben muss und dass die Beziehung zu den Alliierten in der asiatischen Pazifikregion, noch ausgebaut werden müsse. Die Beziehung zwischen dem chinesischen und amerikanischen Militär soll ebenso ausgeweitet werden, um die Transparenz und die Kommunikation zu verstärken. Außerdem sollen so die jeweiligen Absichten und Motivationen der militärischen Entwicklung besser verstanden werden.

Ein-China-Politik darf Taiwans Eigenbestimmung nicht verletzten
Bezüglich der chinesischen Ansicht, dass Taiwan ein integraler Bestandteil der chinesischen Volksrepublik sei, sagt Barack Obama, dass er die Politik der chinesischen Führung verstehe und alles daran setzen werde, um durch gute Beziehung zur VR China, als auch zu Taiwan , die Differenzen friedlich zu lösen. Es sei jedoch nicht akzeptabel, dass die gedeihende Demokratie Taiwan in einen Wechsel des Status Quo gezwungen werde:

„Das bedeutet die Aufrechterhaltung unserer militärischen Präsenz in der Asien-Pazifik-Region, die Verstärkung unserer Alliierten und eine klare Ansage an Peking und Taipeh, dass ein unilateraler Wechsel des Status Quo in der Taiwan Straße inakzeptabel ist.“ (Mai 2007)

Ausbalancieren der wirtschaftlichen Beziehung zu China
Trotz der positiven Auswirkungen des schnellen Wachstums der chinesischen Volkswirtschaft für die Entwicklung des globalen Wachstums und der Schaffung eines großen Marktes für amerikanische Exporte, betont Barack Obama, dass er alle diplomatischen Mittel nutzen wird, um Chinas Währungsmanipulationen zu bekämpfen. Sie würden massive globale Ungleichheiten und einen unfairen, kompetitiven Vorteil für chinesische Unternehmen möglich machen. Außerdem plant Obama die Handelsgesetze und Vereinbarungen, wie den Schutz geistigen Eigentums, rigoros durchzusetzen und dafür zu sorgen das Importe aus China sicher sind.

Unterstützung repressiver Regime durch China soll aufhören
Obama ist davon überzeugt, dass die USA alle verfügbaren Mittel anwenden muss um zu fordern, dass China die Unterstützung von repressiven Regimen wie Sudan, Birma, Iran und Zimbabwe einstellt. Solche Staaten zu unterstützen, konterkariere die Interessen der Bevölkerung in diesen Ländern, die Interessen der internationalen Gemeinschaft und Chinas Interesse als zukünftige Führungskraft und international verantwortliches Land gesehen zu werden. Außerdem werde die USA unter der Führung Barack Obamas, China dazu drängen die Menschenrechte stärker wahrzunehmen und zu respektieren.