Hu Jintao in den USA 2011 – Besuch einer Großmacht

Chinas wirtschaftlicher Aufstieg zieht immer weitere Kreise. Nach einer Anlaufzeit von mehreren Jahrzehnten erscheint China als Partner auf Augenhöhe und bietet den USA in vielen Fragen Paroli.

Chinas Währung und das Handelsungleichgewicht

Barack Obamas Forderung den chinesischen Yuan aufzuwerten blieb von Hu Jintao unbeantwortet. Lediglich über den Handelsminister Chen Deming ließ China am Rande des Besuchs von Präsident Hu in Washington im Januar 2011 verlautbaren, dass man versuchen werde das Ungleichgewicht im Handel beider Nationen aufzuheben. Wie man diese Absicht umsetzen wolle, kam nicht zur Sprache.

China werde zwar an der Flexibilität des Wechselkurses arbeiten, man sehe ihn jedoch nicht als Grund des Ungleichgewichts. Stattdessen fordere man eine Aufhebung der Beschränkungen für den Export von Hochtechnologie nach China.

Nordkorea und Iran

Die ständigen Spannungen mit Nordkorea und dem Iran sollen nach dem Wunsch der USA und Barack Obamas durch China beruhigt werden. Man wünsche sich eine stärkere Einflussnahme Chinas auf die Konflikt-Parteien.

Als Ergebnis wurde einer gemeinsamen Erklärung zugestimmt Nord-Koreas Programm zur Uran-Anreicherung als Grund zur Sorge anzusehen. Das sei das erste Mal, dass dieses Problem offiziell von China betont werde. Eine nukleare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel sei aus Sicht beider Seiten notwendig.

Bezüglich des Iran-Konflikts wurde ebenfalls eine gemeinsame Erklärung aufgesetzt. „Die Vereinigten Staaten und China betonen ihre Absicht eine umfassende und langfristige Lösung  zu finden, die das weltweite Vertrauen in die friedliche Natur des iranischen Atomprogramms wiederherstellt.“

Man sei sich darin einig, dass der Iran das Recht habe die Atomkraft friedlich zu nutzen, sich aber an die internationalen Vereinbarungen und Pflichten halten müsse.

Taiwan, Tibet und der Dalai Lama

Hu Jintao äußerte sich ganz klar zu den langwierigen Konflikten an Chinas Peripherie. Die USA könne nicht anders handeln, als Chinas Souveränität und territoriale Einheit zu akzeptieren. „Taiwan und Tibet repräsentieren Chinas Kerninteressen“, bei einer Einmischung der USA drohen „konstanter Ärger oder gar Spannungen“. Der Dalai Lama gilt der chinesischen Führung als provokativer Separatist, eine größere Unabhängigkeit Tibets kann nicht toleriert werden.

Menschenrechte

Hu Jintao stellte fest, dass die Definition und Umsetzung der Menschenrechte in China offen und eine unabhängige innerchinesische Angelegenheit sei. Gleichzeit räumte er aber auch ein, dass es „in China mit Blick auf die Menschenrechte noch eine Menge zu tun gibt.“ Die Diskussion um die Menschenrechte sei von „bedeutenden Differenzen“ geprägt.

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